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06.03.2020 - Allgemeinverfügung des StMGP zum Besuch von Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Heilpädagogischen Tagesstätten

München, 06.03.2020

Mitteilung des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege
 
 
Sehr geehrte Damen und Herren, 
das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2 hat sich in kurzer Zeit weltweit verbreitet. Auch in Deutschland gibt es mittlerweile eine Reihe von Fällen, meist in Verbindung mit Reisen in Risikogebiete. Die Erkrankung COVID-19 verläuft in den meisten Fällen als grippaler Infekt und ist von einem Schnupfen oder einer echten Grippe (Influenza) klinisch nicht zu unterscheiden.
 
Auf Grund der Zuständigkeit für bayernweit anzuordnende Maßnahmen des Infektionsschutzes nach § 54 Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Verbindung mit § 65 der Zuständigkeitsverordnung (ZustV) und Art. 3 Abs. 1 Nr. 1 Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetz (GDVG)) sowie § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG ergeht im Einvernehmen mit dem Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus und dem Bayerischen Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales folgende
 

 
Allgemeinverfügung
 
1. Schülerinnen und Schüler sowie Kinder bis zur Einschulung, die sich innerhalb der letzten 14 Tage in einem Risikogebiet entsprechend der aktuellen Festlegung durch das Robert Koch-Institut (RKI) aufgehalten haben, dürfen für einen Zeitraum von 14 Tagen seit Rückkehr aus dem Risikogebiet keine Schule, Kindertageseinrichtung, Kindertagespflegestelle oder Heilpädagogische Tagesstätte betreten. Ausreichend ist, dass die Festlegung des Gebietes als Risikogebiet durch das RKI innerhalb der 14-Tages-Frist erfolgt. Die Risikogebiete sind unter www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete.html tagesaktuell abrufbar. Schülerinnen und Schüler sowie Kinder bis zur Einschulung haben sich in einem Risikogebiet aufgehalten, wenn sie dort kumulativ mindestens 15-minütigen Kontakt zu einer anderen Person als den Mitreisenden im Abstand von weniger als 75 cm hatten. 
 
2. Die Personensorgeberechtigten haben für die Erfüllung der in Ziffer 1 genannten Verpflichtung zu sorgen. Sie sind unter Berücksichtigung der Voraussetzungen in Ziffer 1 verpflichtet, keine Betreuungsangebote von Kindertageseinrichtung, Kindertagespflegestelle oder Heilpädagogischer Tagesstätte in Anspruch zu nehmen. 
 
3. Erhält der Träger bzw. das beauftragte Personal einer Schule, Kindertageseinrichtung oder Heilpädagogischen Tagesstätte oder eine Tagespflegeperson Kenntnis davon, dass die Voraussetzung nach Ziffer 1 vorliegt, dürfen die betreffenden Schülerinnen und Schüler sowie die Kinder nicht betreut werden.
 
4. Die Anordnung tritt in Kraft mit Wirkung ab 07.03.2020.
 
5. Auf die Bußgeldvorschrift des § 73 Abs. 1a Nr. 6 IfSG wird hingewiesen.
 
 
Begründung
 
Zu Ziffer 1: Nach den bisherigen Erkenntnissen erkranken Kinder nicht schwer an COVID-19. Sie können aber ebenso wie Erwachsene, ohne Symptome zu zeigen, Überträger des Coronavirus SARS-CoV-2 sein. 
 
Kinder und Jugendliche sind besonders schutzbedürftig. Dabei ist die Übertragungsgefahr bei Kindern besonders hoch, weil kindliches Spiel in den frühkindlichen Einrichtungen regelmäßig einen spontanen engen körperlichen Kontakt der Kinder untereinander mit sich bringt.  Das Einhalten disziplinierter Hygieneetiketten ist zudem abhängig vom Alter und der Möglichkeit zur Übernahme von (Eigen-)Verantwortung und bedarf daher bei Kindern noch einer entwicklungsangemessenen Unterstützung durch Erwachsene. Diese Unterstützung kann in den Einrichtungen mit einer Vielzahl an betreuten Kindern seitens der Aufsichtspersonen nicht immer ununterbrochen sichergestellt werden. Vielmehr sehen die Räume in den Einrichtungen in aller Regel Rückzugsmöglichkeiten vor. Daher kann schon räumlich eine lückenlose Überwachung nicht immer gewährleistet werden. Damit steigt die Gefahr, dass sich Infektionen innerhalb der Einrichtung verbreiten und diese nach Hause in die Familien getragen werden. 
 
Aus diesen Gründen ist nach Abwägung aller Umstände eine allgemeingültige Anordnung erforderlich, um die Verbreitung der Infektion im Bereich der Schulen und der Kinderbetreuung zu unterbinden. Diese Anordnung betrifft die Kindertagespflege auch dann, wenn nur ein Kind betreut wird. Denn auch dann ist eine Übertragung auf weitere Kinder nicht ausgeschlossen.
 
Risikogebiete sind Gebiete, in denen eine fortgesetzte Übertragung von Mensch zu Mensch vermutet werden kann. Um dies festzulegen, verwendet das RKI verschiedene Indikatoren (u.a. Erkrankungshäufigkeit, Dynamik der Fallzahlen). In den durch das RKI festgestellten Risikogebieten besteht eine allgemein wesentlich erhöhte Infektionsgefahr, sodass Personen, die sich dort aufhielten, als ansteckungsverdächtig anzusehen sind.  Es ist darauf abzustellen, dass das Gebiet aktuell als Risikogebiet eingestuft wird. Es kommt nicht darauf an, dass diese Einschätzung bereits zum Zeitpunkt des Aufenthalts im Sinne der Ziffer 1 in dem Gebiet vom RKI festgestellt wurde.
 
Der Ansteckungsverdacht besteht, wenn die Person dort mindestens einen 15-minütigen Kontakt zu einer anderen Person im Abstand von weniger als 75 cm hatte. Dieses Kriterium grenzt deshalb den Aufenthalt von der bloßen Durchreise ab.
 
Kein Aufenthalt im Sinne der Ziffer 1 dieser Verfügung wird in der Regel bei einem bloßen Toilettengang, einem Tankvorgang oder einer üblichen Kaffeepause gegeben sein.
 
Zu Ziffer 2:  Entsprechend Ziffer 1 dürfen die Personensorgeberechtigten die betreffenden Kinder nicht in die Einrichtungen bringen und das Recht auf Betreuung gegenüber dem Träger oder der Tagespflegeperson geltend machen. Der Rechtsanspruch auf Betreuung nach § 24 SGB VIII ist insoweit eingeschränkt. 
 
Zu Ziffer 3: Es ist ausdrücklich keine Aufgabe der Träger bzw. des eingesetzten Personals bzw. der Tagespflegeperson, gezielt durch Nachfragen zu erforschen, ob Kinder sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben. Nur dann, wenn eine positive Kenntnis darüber besteht, dürfen diese Schülerinnen und Schüler sowie Kinder nicht mehr betreut werden.
 
Zu Ziffer 4: Die Anordnung tritt am auf die Bekanntgabe folgenden Tag in Kraft. Sie ist nicht befristet. Bei entsprechender erneuter Risikoeinschätzung wird die Allgemeinverfügung aufgehoben.
 
Die Anordnung ist gemäß § 28 Abs. 3 i.V.m. § 16 Abs. 8 IfSG sofort vollziehbar. 
 
Zu Ziffer 5: Die Bußgeldbewehrung der Maßnahme folgt aus § 73 Abs. 1a Nr. 6 IfSG. Die Anordnung stellt eine Maßnahme nach § 28 Abs. 1 Satz 1 IfSG dar.
 

 
 

16.03.2020 - Medieninformation des Landratsamts Landshut

Landratsamt zieht Konsequenzen aus Corona-Virus

Bis Mitte April werden alle Veranstaltungen über 100 Besuchern abgesagt – Parteiverkehr am Landratsamt wird deutlich eingeschränkt

Die fortschreitende Verbreitung des Corona-Virus macht weitere flächendeckende Sicherheitsmaßnahmen im Landkreis Landshut nötig: So werden sämtliche Veranstaltungen über 100 Besuchern untersagt – eine entsprechende Allgemeinverfügung wird mit Wirkung zum Sonntag, 15. März 2020 erlassen. Sie gilt vorerst bis einschließlich Sonntag, 19. April 2020. Darunter fallen sowohl Veranstaltungen in geschlossenen Räumen als auch unter freiem Himmel. 

„Wir müssen alle Maßnahmen ergreifen, um die besonders gefährdete Risikogruppe der älteren und vorerkrankten Personen schützen zu können. Der Großteil der Veranstalter hat ja bereits von sich aus ihre Veranstaltungen vorsichtshalber abgesagt. Natürlich bedeutet es für den Einzelnen Einschränkungen; natürlich bedauern wir sehr, dass die vielen Mühen und Vorbereitungen der Veranstalter leider umsonst waren. Doch wir befinden uns in einer Ausnahmesituation, die leider keine anderen Möglichkeiten mehr zulässt“, erklärt Landrat Peter Dreier. 

Außerdem appelliert der Landrat an die Bürgerinnen und Bürger, ihre Amtsbesuche im Landratsamt auf das absolut Nötigste zu reduzieren: „Wir müssen unseren Parteiverkehr in absehbarer Zeit beschränken. Dies tun wir nicht nur zum Schutz unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sondern auch für unsere Bürger.“ Die Bürgerinnen und Bürger können ihre Anliegen weiterhin per Telefon oder E-Mail klären. 

Die Schließung der Kindertagesstätten und Schulen trifft auch das Landratsamt als Arbeitgeber: Somit ist derzeit nicht gewährleistet, dass alle Anliegen sofort bearbeitet werden können, wofür der Landrat um Verständnis bittet.

16.03.2020 - Spiel- & Bolzplätze sowie Turnhallen im Gemeindebereich gesperrt

Ab sofort sind alle Spiel- und Bolzplätze sowie Turnhallen im Gemeindebereich gesperrt. 

Wir bitten um Ihr Verständnis. 

17.03.2020 - Das Landratsamt reagiert auf die Häufung der Infektionen - Maßnahmen des Landkreises

 

  • Landratsamt u. Außenstellen bis vsl. 01.04.20 nicht öffentlich zugänglich
  • Bürgertelefon ab 18.03.20 erreichbar - 0871/408-1805, -1806 und -1807 
  • Müllverwertung Schwandorf - Aussetzung der Annahme von Kleinmengen Abfall aus privatem und gewerblichem Bereich ab 19. bzw. 20.03.2020
  • Corona-Screening-Station an der Grieserwiese stellt Betrieb ein 
  • Alle Schulturnhallen des Landkreises werden bis auf Weiteres für den Vereinssport gesperrt

Hier geht's zu den Pressemeldungen des Landratsamtes

 

 

18.03.2020 - Rathaus geschlossen - Kein Parteiverkehr mehr in der Gemeindeverwaltung

Aufgrund der steigenden Infektionsgefahr durch das Corona-Virus wird die Gemeindeverwaltung Bruckberg ab sofort nicht mehr für die Öffentlichkeit zugänglich sein. Der gesamte Parteiverkehr wird bis einschließlich Dienstag, 31. März 2020 ausgesetzt. Die Gemeinde Bruckberg bittet alle Bürgerinnen und Bürger ihr Anliegen telefonisch oder per E-Mail abzuklären. Etwaige Anträge bitten wir Sie schriftlich oder per E-Mail bei uns einzureichen. Wir bitten Sie, dabei eine entsprechende Bearbeitungszeit einzurechnen. Etwa erforderliche Formulare stellen wir Ihnen gerne per E-Mail zur Verfügung, soweit diese nicht bereits online abrufbar sind. Durch diese Maßnahme werden nicht nur die Mitarbeiter/innen der Gemeindeverwaltung, sondern auch die Bürgerinnen und Bürger geschützt. Wir bitten um Ihr Verständnis!

18.03.2020 - Altstoff-Sammelstellen/Wertstoffhöfe geschlossen (einschließlich Wertstoffhof Bruckberg)

Aufgrund der Corona-Virus Pandemie werden nun auch alle Altstoff-Sammelstellen/Wertstoffhöfe im Landkreis (einschließlich der Sammelstelle in der Reststoffdeponie Spitzlberg und den beiden Bauschuttannahmestellen) ab 18.03.2020 geschlossen werden. 

Diese Regelung gilt bis auf weiteres.

19.03.2020 - Infektionsmonitor Bayern

Infektionsmonitor Bayern

19.03.2020 - Allgemeinverfügung zum Veranstaltungsverbot

Allgemeinverfügung zum Veranstaltungsverbot vom 16.03.2020

Allgemeinverfügung zum Veranstaltungsverbot vom 17.03.2020 

19.03.2020 - Positivliste zur Allgemeinverfügung "Veranstaltungsverbote und Betriebsuntersagungen anlässlich der Corona-Pandemie

Positivliste

19.03.2020 - Veranstaltungsverbot - Standesamtliche Trauungen mit Gästen

Standesamtliche Eheschließungen sind als solche, soweit nur die gesetzlich für eine Teilnahme vorgesehenen Personen daran teilnehmen (Standesbeamter, Eheleute, Dolmetscher, ggf. Trauzeugen) nicht vom Veranstaltungsverbot der Allgemeinverfügung vom 16.03.2020 erfasst.

Es handelt sich hier um die Vornahme einer Amtshandlung im staatlichen Aufgabenbereich und keine Veranstaltung im Sinne der Verfügung.

Soweit jedoch eine Zeremonie mit weiteren Gästen (Hochzeitsgästen) durchgeführt wird, liegt insoweit eine Veranstaltung vor, die mit oben genannter Verfügung verboten ist.

Die Teilnahme von Hochzeitsgästen ist nicht Teil der Amtshandlung im staatlichen Aufgabenbereich.

Wir haben natürlich Verständnis dafür, wenn Sie Ihre standesamtliche Trauung verschieben möchten. 

Gerne können Sie sich mit unserem Standesamt in Verbindung setzen. 

 

 

 

20.03.2020 - Augangsbeschränkung Allgemeinverfügung

Allgemeinverfügung

25.03.2020- Allgemeinverfügung Landkreis Landshut (Bestattungen)
26.03.2020 - Widerruf der Allgemeinverfügung vom 25.03.2020 (Quarantäne)

Widerruf der Allgemeinverfügung vom 25.03.2020

 

25.03.2020

Allgemeinverfügung Quarantäne

16.04.2020 - Bericht aus der Kabinettssitzung: Fortsetzung der Bayerischen Corona-Strategie

Bayerische Staatsregierung - Bericht aus der Kabinettssitzung

20.04.2020 - Medieninformation des Landratsamt Landshut - Gesichtsmaske tragen, aber richtig

Mit der ab der kommenden Woche angekündigten bayernweiten Maskenpflicht im Öffentlichen Personennahverkehr und im Einzelhandel tauchen einige Fragen auf: Welchen Zweck hat die Maske? Wie trage ich sie richtig? Woher bekomme ich eine Gesichtsmaske?
Eine Mund-Nasen-Maske schützt zwar den Träger selbst nicht vor einer Ansteckung, vermindert aber das Risiko einer Tröpfcheninfektion seines Umfeldes deutlich – und die ist der Hauptverbreitungsweg des Corona-Virus.
Damit die Maske auch ihren Zweck erfüllt, müssen einige weitere Punkte beachtet werden, wie das Gesundheitsamt Landshut erklärt. Mit gutem Grund werden die schützenden Artikel „Mund-Nasen-Masken“ genannt – denn sie müssen unbedingt sowohl den Mund, als auch die Nase des Trägers bedecken. Außerdem sollten die Hände auch beim Anlegen der Maske mit dem Stoff so gut wie nicht in Berührung kommen. Auch deshalb ist weiterhin eine gute Handhygiene unabdingbar. Nach dem Tragen sollte die Maske in keinem Fall einfach lose in der Handtasche oder der Jackentasche verstaut werden: Vielmehr muss sie stets sorgfältig in einem extra Plastikbeutel verpackt werden, um die Berührung mit anderen Gegenständen zu vermeiden. Wiederverwendbare Stoffmasken, mit möglichst hohem Baumwollanteil, müssen immer wieder gewaschen (mindestens 60 Grad) und in einem kleinen Kochtopf ausgekocht werden, ein „Auslüften“ allein reicht nicht aus. Einwegmasken sind regelmäßig zu tauschen.

Dabei benötigt der Bürger für den Alltagsgebrauch sicherlich keine zertifizierte FFP-Maske wie sie im medizinischen Bereich eingesetzt wird. Dabei stellt der Landshuter Landrat Peter Dreier klar, dass der Landkreis nicht flächendeckend Masken zur Verfügung stellen kann: „Die Marktlage ist weiter angespannt und wir haben leider keine ausreichenden Bestände, dass wir jedem Bürger Gesichtsmasken für den Alltag zur Verfügung stellen könnten.“
Auch selbstgenähte Stoffmasken sind eine Lösung. So haben sich in verschiedenen Landkreis-Gemeinden und in der Stadt Landshut mit „Landshut näht“ bereits verschiedene ehrenamtliche Näh-Initiativen gegründet, viele Schneidereien und Nähstuben bieten bereits seit geraumer Zeit Mund-Nasen-Masken an. Aber auch selbstgenähte Versionen (eine Anleitung ist auf www.landkreis-landshut.de und www.landshut-naeht.de  verfügbar) können durchaus ihren Zweck erfüllen – sofern die verschiedenen Hygiene-Maßgaben beachtet werden. Aber mit dem Tragen von Masken allein ist es nicht getan – das Befolgen der eingängigen Hygieneregeln (regelmäßiges Händewaschen, Husten und Niesen in die Ellenbeuge) sowie das weitere unbedingte Einhalten des Mindestabstandes zu anderen Personen bleiben weiterhin unabdingbar, um die weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen.
Seit dem 9. März 2020 – an diesem Tag wurde der erste Fall in der Region bekannt – wurden 850 Bürgerinnen und Bürger, die ihren Wohnsitz im Zuständigkeitsbereich des Staatlichen Gesundheitsamtes Landshut haben, positiv auf das Corona-Virus getestet, 445 davon konnten aus der Quarantäne mittlerweile wieder entlassen werden. Es wurden 3 338 Kontaktpersonen ermittelt. Bisher sind 26 Personen verstorben, bei denen ein Zusammenhang mit COVID19 möglich ist. (Stand: 20. April 2020, 11.00 Uhr).
In den regionalen Krankenhäusern werden derzeit 69 Corona-infizierte Personen behandelt, davon werden 23 intensivmedizinisch betreut (Stand: 20.04.2020, 9.30 Uhr). Dies sind aber nicht nur Patienten aus dem Raum Landshut – auch Bürgerinnen und Bürger anderer Landkreise befinden sich in den regionalen Kliniken zur Behandlung (werden aber von einem anderen Gesundheitsamt als Indexfall gelistet). Vorsorglich werden alle Patienten mit einem Atemwegsinfekt, die ins Krankenhaus eingeliefert werden, auf das Corona-Virus getestet. Bis das Ergebnis eingeht, bleibt der Patient auf einer eigenen, isolierten Corona-Station; auch wenn sich nach Eingang des Testergebnisses herausstellen sollte, dass der Patient sich nicht mit dem Virus angesteckt hat. In der Zwischenzeit ist dieser Platz aber dennoch faktisch wie statistisch belegt.

20.04.2020 - Nähanleitung Behelfsmasken

Hier finden Sie eine Nähanleitung von "Landshut näht"

Ausweispflicht und Gültigkeit von Ausweisen in Zeiten der Corona-Pandemie

Information des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat 

23.04.2020 - Der Wertstoffhof ist ab dem 24.04.2020 wieder geöffnet

Dabei ist das Tragen von Mund-Nasen-Masken bis auf weiteres verpflichtend. Es werden auch wieder die üblichen Gebühren erhoben. Die Menge der Fahrzeuge in den Altstoffsammelstellen wird noch auf eine für die Platzwarte jeweils bewältigbare Anzahl begrenzt. Die Abfallwirtschaft bittet um Verständnis, dass es zu etwas längeren Wartezeiten kommen kann. Es wird gebeten die Abfälle bereits zuhause so weit als möglich vorzusortieren, damit die Abfälle in der Sammelstelle zügig abgeladen werden können.

24.04.2020 - Zulassungsstellen öffnen eingeschränkt

Medieninformation

07.05.2020 - Das Rathaus ist ab dem 11.05.2020 eingeschränkt für den Parteiverkehr geöffnet

Der Parteiverkehr im Rathaus Bruckberg wird ab Montag, den 11.05.2020 wieder aufgenommen. 

Wir bitten jedoch dringend um vorherige Terminvereinbarung, um Menschenansammlungen im Wartebereich zu vermeiden.

Bitte vereinbaren Sie auch für kurze Termine, wie z. B. für die Ausweisabholung, einen Termin. 

Bürger, die ohne Termin ins Rathaus kommen, müssen mit längeren Wartezeiten oder ggf. einer erneuten Vorsprache an einem anderen Tag rechnen. 

 

 

 

07.05.2020 - Landratsamt und Außenstellen öffnen wieder für den Parteiverkehr

Medieninformation Landratsamt

13.05.2020 - Trauerfeiern mit bis zu 50 Personen im Landkreis Landshut bereits ermöglicht

Medieninformation des Landratsamt Landshut vom 13.05.2020:

 

Würdigen Abschied ermöglichen
Trauerfeiern mit bis zu 50 Personen im Landkreis Landshut bereits ermöglicht


Einen würdigen Abschied von einem geliebten Menschen zu ermöglichen – das ist vor allem in Zeiten der Corona-Pandemie eine Herausforderung. Galt mehrere Wochen die Beschränkung, dass maximal zehn bis 15 Personen an einer Trauerfeier teilnehmen dürfen, so dürfen laut dem Gesundheitsministerium nun wieder bis zu 50 Gäste sich von ihren verstorbenen Familienmitgliedern, Verwandten, Freunden oder Bekannten – natürlich unter Einhaltung der Abstands- und Hygienemaßnahmen – verabschieden. Landrat Peter Dreier begrüßt dies sehr: Hatte er doch seit Öffnung der Gottesdienste diese Regelungen auf Beerdigungen auf lokaler Ebene bereits zugelassen: „Es ist unsinnig, wenn bis zu 50 Personen den Trauergottesdienst in einem geschlossenen Raum besuchen dürfen, die Beisetzung unter freiem Himmel dann aber wieder auf einen weitaus kleineren Kreis beschränkt wird“, erklärt der Landrat des Landkreises Landshut.
Bereits vor etwa zwei Wochen hatte Dreier die strikten Beschränkungen für Trauerfeiern scharf kritisiert. Er bedankt sich für die Unterstützung, die er auf allen Ebenen für seinen Vorstoß erfahren hat. „An diesem Beispiel wird deutlich, dass die überregionale Politik auch für Vorschläge der Basis offen ist.“

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